Konstituierende Sitzung 2026-2032

Für die konstituierende Sitzung der Stadtratsperiode 2026–2032 stellten die Nürnberger Nachrichten fest, dass 14 Parteien bzw. Gruppierungen einen neuen Rekord hinsichtlich der Zersplitterung der Stadtgesellschaft darstellen. Zudem wurden 26 Mitglieder neu in den Stadtrat gewählt.

Aufgrund verschiedener Wechsel in die Verwaltung sind die heutigen Namenslisten noch nicht endgültig.

Dass der CSU-Oberbürgermeister trotz einer dem Namen nach konservativen Mehrheit sich am Montag vom Gericht an seine Neutralitätspflicht erinnern lassen musste, zeigt seinen Willen, es allen linken Lautsprechern der Stadt recht zu machen, dokumentiert aber zugleich seine Führungsschwäche.

Unterschied zu 2020

Zur konstituierenden Sitzung 2020 hatten sich die damals mehrheitlich linken Stadträte einiges ausgedacht, um die erstmals eingezogene AfD auszugrenzen und zu isolieren. Damit die Rechten gleich wussten, wo ihr Platz sei, gründeten sich zwei Ausschussgemeinschaften und blockierten „gesetzeswidrig“ die der AfD zustehenden Ausschusssitze.

Die Mittagspause der Sitzung verbrachten die vier AfD-Stadträte auf der Straße, da Räumlichkeiten für die „Outlaws“ nach Ansicht der Verantwortlichen offenbar nicht vom Wahlergebnis gedeckt waren. Auch dieser Irrtum wurde später juristisch korrigiert.

Die AfD ist angekommen

Im Stadtrat ist die AfD angekommen um zu bleiben. Mit 36 Stadträten wären die angeblich konservativen Mitgliedern in der Lage, die Stadtpolitik zu verändern.

Die AfD ist in allen Ausschüssen und Gremien von Anfang an dabei und erstmals konnte man auch Abordnungen nicht verhindern. D.h. die AfD darf jetzt überall mitreden und der Informationsfluß kann nicht mehr um die AfD herum gesteuert werden.

Die genauen Veränderungen sind noch zu analysieren, aber Zufallsabstimmungen, weil man nicht wußte „was in der N-Ergie schon bekannt war“, sollten den AfD Stadräten jetzt nicht mehr passieren.

Aussichten

Die AfD hat bei der Bundestagswahl 2025 besser abgeschnitten als bei der Kommunalwahl. Das kann daran liegen, daß die AfD-Kandidaten weniger persönliches Charisma aufweisen, es sind aber auch strukturelle Erklärungen möglich. Warum haben die Bundestagskandidaten, die auch bei der Kommunalwahl auf dem Zettel standen, fast 2,5 Prozent mehr Stimmen gezogen?

Wenn die AfD im kommunalen Bereich ähnlich kompetent arbeitet, wie die Bundestagsfraktion, dann wird das Kommunalparlament von Nürnberg 2032 nochmal anders aussehen.

Kriegstüchtig 2029

In drei Jahren werden Kanzler Merz und seine Minister Deutschland kriegstüchtig machen. Auch die Kommune Nürnberg wird ihren Beitrag dazu leisten. Es ist zu erwarten, daß auch Nürnberg zivile durch militärische Produktion ersetzen wird. Dank Diehl Defence haben wir einen kompetenten Anbieter vor Ort.

Das Sprichwort: „Ein neuer Krieg beginnt mit den Waffen des alten Krieges“ sollte nach den Erfahrungen Ukraine und Iran überholt sein. Wenn Brücken für Panzer verstärkt werden, dann ist aber das Schlimmste zu befürchten.

Rußland wird in Deutschland nicht um Quadratmeter kämpfen. Rußland wird die Bedrohung durch Deutschland und Europa ausschalten. Eine Eskalation ist nicht zu erwarten, da Europa seine Bedeutung für die USA und weltweit verloren hat.

Wenn sich bei uns in Nürnberg nichts ändert und meine Glaskugel recht hat, dann werden wir noch das renovierte Volksbad erleben, aber das Oper-Interim eher nicht mehr.