Schlagwort: Stadtrat
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TMR Montagsdemo am 11.5.26
Die Demonstration und die Reden standen unter dem Motto „Gegen den Totalitarismus“. Polizeibericht Die Polizei veröffentlichte einen nichtssagenden Polizeibericht, der das Demo- und Einsatzgeschehen nur unzulänglich abbildete. POL-MFR: (458) Versammlungsgeschehen in der Nürnberger Innenstadt am 11.05.2026 Am Montagabend (11.05.2026) fanden im Nürnberger Stadtgebiet mehrere politische Versammlungen statt. Die Polizei trennte die unterschiedlichen politischen Lager konsequent…
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Sicherheitsbericht 2025
Der Sicherheitsbericht wird jedes Jahr im Stadtrat vorgestellt. Für den Stadtrat und für seine linke Mehrheit ist entscheidend, daß im Sicherheitsbericht die linke Politik und seine Auswirkungen, vor allem in Bezug auf Corona und Migration positiv dargestellt wird. Team-Menschenrechte (TMR) Seit ca. 18 Monaten wird diese positive Darstellung durch die Montagsdemonstrationen des Team-Menschenrechte massiv gestört.…
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Sicherheitsbericht 2024
Objektive Sicherheit Zu den Straftaten nimmt der Sicherheitsbericht des Polizeipräsidiums Mittelfranken Stellung, ergänzend hierzu kann die Bundespolizei mündlich Auskunft geben. Die Entwicklung der Fallzahlen von Ordnungswidrigkeiten ist den Ausführungen der Zentralen Bußgeldstelle des Rechtsamtes unter Ziffer III. dieses Sicherheitsberichtes zu entnehmen. Zusammenfassend wird festgestellt: Demogeschehen in Nürnberg Von besonderem Interesse für den ehrenamtlichen Rat war…
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Sicherheitsbericht 2023
Auf Antrag von Stadträten stellte die Polizei stellt die Lage bzgl. politisch motivierter bzw. antisemitischer Hasskriminalität im Netz dar; dies wird ergänzt durch einen kurzen Sachbericht des Ordnungsamts, der die aktuellen Zahlen der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth vorstellt. Der Sicherheitsbericht hat den Stadträten nicht gefallen. Neben dem Lob für die Arbeit der Polizei und den Sicherheitskräften wurde…
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Sicherheitsbericht 2022
Der Sicherheitsbericht 2022 des Polizeipräsidium Mittelfranken und auch die anderen Sicherheitsberichte wurde in der Sitzung des Stadtrates am 26. April 2023 behandelt. In der Aussprache, die bis 17:10 ging wurde betont, da die Sicherheitslage sehr gut ist und alle verantwortlichen Dienststellen hervorragend zusammen arbeiten. Polizeipäsidium Mittelfranken Im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Mittelfranken,der mit dem Regierungsbezirk Mittelfranken…
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Sicherheitsbericht 2021
Sicherheitsbericht Polizeipräsidiums Mittelfranken für 2021 zu Top1 Sicherheitsbericht Polizeipräsidiums Mittelfranken für 2021 Im Sicherheitsbericht konnten erfreuliche Rückgänge in der Kriminalitätsentwicklung vermeldet werden. Leider mussten diese positiven Entwicklungen mit massiven Grundrechtseinschränkungen (Lockdown) bezahlt werden. In der Zeit der Corona-Maßnahmen halbierten sich die Wohnungseinbrüche, die Mordfälle verdoppelten sich, Totschlag stieg von 16 auf 18, Vergewaltigung von 42…
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Sicherheitsbericht 2020
Notizen aus dem Stadtrat am 19. Mai 21 Die Sicherheitslage wird vom Polizeipräsidium Mittelfranken als sehr gut empfunden. Insgesamt gab es 9000 Straftaten weniger. Auch bei den Wohnungseinbrüchen ergab sich (auch bedingt durch Ausgangssperren) ein starker Rückgang. Zum Demonstrationsgeschehen bemerkte der Polizeipräsident, daß es gar nicht so einfach ist gegen friedliche Bürger massiv vorzugehen. Ein…
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Sicherheitsbericht 2019
Da die Vertreter des Polizeipräsidiums Mittelfranken nur einen Bericht der Nürnberger Polizei zur Sicherheitslage im Stadtgebiet abgeben können, berichtet die Stadt Nürnberg als Sicherheitsbehörde über veranlaßte Maßnahmen aus der Zentralen Bußgeldstelle Arbeitskreis Sicherheit und Sauberkeit (SiSa) Kommunalen Außendienst (ADN) der Stadt Nürnberg Leider liegen mir heute am 12.04.26 keine Aufzeichnungen aus den damaligen Berichten vor.…
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Sicherheitsberichte Stadt Nürnberg
Am 15. April 26 wird der Sicherheitsbericht 2025 für die Stadt Nürnberg vom Polizeipäsidium Mittelfranken vorgestellt. In der kommenden Serie wird dargestellt wie die AfD und Stadtrat Klaus-Rudolf Krestel die Sicherheitsberichte wahrgenommen und der Öffentlichkeit vorgestellt haben.
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Gedenken an Willibald Schlesinger
Am 8. April 2025 hat uns Willibald Schlesinger für immer verlassen. Er hat sich von seinem schwerer Schlaganfall am 18. Juli 2024 leider nicht mehr erholt. Er hat in der Kopfklinik um sein Leben gekämpft, wurde zu früh in die Reha geschickt und danach in Nürnberg gepflegt. Trauerrede vom 16.04.2025 16.04.25 Nachruf für Willibald Schlesinger…
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Geschäftsordnung neu verabschiedet
Es kam wie es sich schon in der letzten Stadtratssitzung angekündigt hat. Die Tagesordnung beinhaltete die schon diskutierte Änderung der Geschäftsordnung und diese wurde wie von der Verwaltung und den großen Fraktionen gewünscht, beschlossen. Gericht bestätigt Stadtrat Das Gericht bestätigte die ordnungsgemäße Entscheidungsfindung und beendete damit die monatelangen Unsicherheiten.
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Gericht kippt Entscheidung
Das Gericht stellte den Fraktionsstatus der AfD wieder her und bestätigte den Wunsch der Linken eine Fraktion bilden zu dürfen. Aus formalen Gründen erfüllte das Gericht die Wünsche der klagenden Parteien. Inhaltlich waren die bisherigen Beschlüsse im Rahmen des kommunalen Selbstverwaltungsrechts in Ordnung. Die Stadt darf sich unterjährig eine neue Geschäftsordnung geben – allerdings nicht…