Schlagwort: Stadtrat
-
-
Erste Sitzungswoche im Stadtrat
Die erste Sitzungswoche des neu gewählten Stadtrats nach der konstituierenden Sitzung am 6. Mai 2026 beginnt am kommenden Montag, dem 8. Juni 2026. Traditionell finden am Montag interne Sitzungen der Verwaltung und der Fraktionen statt. Von Fraktionssitzungen der AfD war in der Vergangenheit allerdings eher wenig zu hören. Da am 4. Juni 2026 um 14:00…
-
Abstimmung zum Frankenschnellweg
In den letzten Maitagen erhielten die Nürnberger ihre Abstimmungsunterlagen für den Bürgerentscheid „Lieber zurück auf Los statt Ausbau Frankenschnellweg“. Ein „Ja“ stoppt das Projekt und macht 19 Jahre Planung zunichte. Wer möchte, dass das in den vergangenen Jahrzehnten als sinnvoll erachtete Vorhaben fortgeführt wird, muss mit „Nein“ stimmen. CSU und SPD haben in den letzten…
-
Stadtrat Markus Tischner verstorben
Gestern erfuhr ich von einem Mitglied der AfD, daß Markus Tischner aus der CSU Stadtratsfraktion plötzlich und unerwartet verstorben ist. Stadtrat Tischner rückte im August 2023 in den Stadtrat für Daniela Eichelsdörfer, die ihr Mandat aus beruflichen Gründen aufgab, nach. Er wurde in der Wahl am 8. März 2026 erneut gewählt und nahm am 6.…
-
Demonstration in Gostenhof!
Dem Polizeibericht ist zu entnehmen, dass bereits vor Beginn der Kundgebung vereinzelt unmittelbarer Zwang angewendet werden musste. Hintergrund war der Versuch, die für die angemeldete und genehmigte Demonstration vorgesehene Versammlungsfläche zu besetzen, wie dies bereits am 11.05.2026 geschehen war. Massiver Gegenprotest Bereits um 15:00 Uhr versammelten sich bis zu 250 Gegendemonstranten auf dem Jamnitzer Platz,…
-
TMR Montagsdemo am 11.5.26
Die Demonstration und die Reden standen unter dem Motto „Gegen den Totalitarismus“. Polizeibericht Die Polizei veröffentlichte einen nichtssagenden Polizeibericht, der das Demo- und Einsatzgeschehen nur unzulänglich abbildete. POL-MFR: (458) Versammlungsgeschehen in der Nürnberger Innenstadt am 11.05.2026 Am Montagabend (11.05.2026) fanden im Nürnberger Stadtgebiet mehrere politische Versammlungen statt. Die Polizei trennte die unterschiedlichen politischen Lager konsequent…
-
Sicherheitsbericht 2025
Der Sicherheitsbericht wird jedes Jahr im Stadtrat vorgestellt. Für den Stadtrat und für seine linke Mehrheit ist entscheidend, daß im Sicherheitsbericht die linke Politik und seine Auswirkungen, vor allem in Bezug auf Corona und Migration positiv dargestellt wird. Team-Menschenrechte (TMR) Seit ca. 18 Monaten wird diese positive Darstellung durch die Montagsdemonstrationen des Team-Menschenrechte massiv gestört.…
-
Sicherheitsbericht 2024
Objektive Sicherheit Zu den Straftaten nimmt der Sicherheitsbericht des Polizeipräsidiums Mittelfranken Stellung, ergänzend hierzu kann die Bundespolizei mündlich Auskunft geben. Die Entwicklung der Fallzahlen von Ordnungswidrigkeiten ist den Ausführungen der Zentralen Bußgeldstelle des Rechtsamtes unter Ziffer III. dieses Sicherheitsberichtes zu entnehmen. Zusammenfassend wird festgestellt: Demogeschehen in Nürnberg Von besonderem Interesse für den ehrenamtlichen Rat war…
-
Sicherheitsbericht 2023
Auf Antrag von Stadträten stellte die Polizei stellt die Lage bzgl. politisch motivierter bzw. antisemitischer Hasskriminalität im Netz dar; dies wird ergänzt durch einen kurzen Sachbericht des Ordnungsamts, der die aktuellen Zahlen der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth vorstellt. Der Sicherheitsbericht hat den Stadträten nicht gefallen. Neben dem Lob für die Arbeit der Polizei und den Sicherheitskräften wurde…
-
Sicherheitsbericht 2022
Der Sicherheitsbericht 2022 des Polizeipräsidium Mittelfranken und auch die anderen Sicherheitsberichte wurde in der Sitzung des Stadtrates am 26. April 2023 behandelt. In der Aussprache, die bis 17:10 ging wurde betont, da die Sicherheitslage sehr gut ist und alle verantwortlichen Dienststellen hervorragend zusammen arbeiten. Polizeipäsidium Mittelfranken Im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Mittelfranken,der mit dem Regierungsbezirk Mittelfranken…
-
Sicherheitsbericht 2021
Sicherheitsbericht Polizeipräsidiums Mittelfranken für 2021 zu Top1 Sicherheitsbericht Polizeipräsidiums Mittelfranken für 2021 Im Sicherheitsbericht konnten erfreuliche Rückgänge in der Kriminalitätsentwicklung vermeldet werden. Leider mussten diese positiven Entwicklungen mit massiven Grundrechtseinschränkungen (Lockdown) bezahlt werden. In der Zeit der Corona-Maßnahmen halbierten sich die Wohnungseinbrüche, die Mordfälle verdoppelten sich, Totschlag stieg von 16 auf 18, Vergewaltigung von 42…
-
Sicherheitsbericht 2020
Notizen aus dem Stadtrat am 19. Mai 21 Die Sicherheitslage wird vom Polizeipräsidium Mittelfranken als sehr gut empfunden. Insgesamt gab es 9000 Straftaten weniger. Auch bei den Wohnungseinbrüchen ergab sich (auch bedingt durch Ausgangssperren) ein starker Rückgang. Zum Demonstrationsgeschehen bemerkte der Polizeipräsident, daß es gar nicht so einfach ist gegen friedliche Bürger massiv vorzugehen. Ein…