Kategorie: Beruf
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Sicherheitsbericht 2025
Der Sicherheitsbericht wird jedes Jahr im Stadtrat vorgestellt. Für den Stadtrat und für seine linke Mehrheit ist entscheidend, daß im Sicherheitsbericht die linke Politik und seine Auswirkungen, vor allem in Bezug auf Corona und Migration positiv dargestellt wird. Team-Menschenrechte (TMR) Seit ca. 18 Monaten wird diese positive Darstellung durch die Montagsdemonstrationen des Team-Menschenrechte massiv gestört.…
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Stadt Nürnberg: Wer MACHT was?
Mit den Kommunalwahlen 2026 in Nürnberg haben sich Veränderungen ergeben, die sich auch auf die Zuständigkeiten im Rathaus auswirken. In der konstituierenden Stadtratssitzung am 6. Mai 2026 wählten die Stadträte die neuen Bürgermeister und die im Hintergrund vorbereiteten Zuständigkeitsverschiebungen werden sichtbar. Veränderungen beim OBM Der alte und neue Oberbürgermeister hat seinen Zuständigsbereich behalten und aus…
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Sechs Jahre im Stadtrat zu Nürnberg
Konstituierende Sitzung 2026-2032 Für die konstituierende Sitzung der Stadtratsperiode 2026–2032 stellten die Nürnberger Nachrichten fest, dass 14 Parteien bzw. Gruppierungen einen neuen Rekord hinsichtlich der Zersplitterung der Stadtgesellschaft darstellen. Zudem wurden 26 Mitglieder neu in den Stadtrat gewählt. Aufgrund verschiedener Wechsel in die Verwaltung sind die heutigen Namenslisten noch nicht endgültig. Die wesentlichste Neuerung besteht…
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Sechs Jahre im Stadtrat zu Nürnberg
Die Wahl des Nürnberger Stadtrats am 15. März 2020 fiel in eine Zeit, die sich unmittelbar danach als historischer Einschnitt erweisen sollte. Der darauf folgende Lockdown griff tief in die Grundrechte, das öffentliche Leben und grundlegende Freiheitsrechte ein und veränderte die politischen Rahmenbedingungen nachhaltig. Das endgültige Wahlergebnis lag erst Wochen später vor. Nachdem ein AfD-Spitzenkandidat…
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TMR Montagsdemo am 4.5.26
Nachdem das Team Menschenrechte eine Zwischenkundgebung in der Straße der Menschenrechte angemeldet hatte, wurde die Verwaltung der Stadt Nürnberg aktiv. Auf Anweisung des Stadtrates der schon im Wahlkampf angekündigt hatte sich nicht an das Neutralitätsgebot von Verwaltungen halten zu wollen, verweigerte das Ordnungsamt die Genehmigung und verfügte eine Alternative. Die Gerichte in Ansbach und München…
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Am 6. Mai 2026 beginnt die Freiheit
Nicht mehr im Stadtrat Von 2020 bis zum 5. Mai 2026 war ich als Stadtrat in Nürnberg tätig. Nicht nur aufgrund des Schlaganfalls von Willibald Schlesinger, er verstarb am 8. April 2025, verließ ich am 22. September 2024 die AfD Stadtratsfraktion. In der Folge versuchte man mich mit Hilfe von mehreren Parteiausschlußverfahren los zu werden…
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Sicherheitsbericht 2024
Objektive Sicherheit Zu den Straftaten nimmt der Sicherheitsbericht des Polizeipräsidiums Mittelfranken Stellung, ergänzend hierzu kann die Bundespolizei mündlich Auskunft geben. Die Entwicklung der Fallzahlen von Ordnungswidrigkeiten ist den Ausführungen der Zentralen Bußgeldstelle des Rechtsamtes unter Ziffer III. dieses Sicherheitsberichtes zu entnehmen. Zusammenfassend wird festgestellt: Demogeschehen in Nürnberg Von besonderem Interesse für den ehrenamtlichen Rat war…
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Sicherheitsbericht 2023
Auf Antrag von Stadträten stellte die Polizei stellt die Lage bzgl. politisch motivierter bzw. antisemitischer Hasskriminalität im Netz dar; dies wird ergänzt durch einen kurzen Sachbericht des Ordnungsamts, der die aktuellen Zahlen der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth vorstellt. Der Sicherheitsbericht hat den Stadträten nicht gefallen. Neben dem Lob für die Arbeit der Polizei und den Sicherheitskräften wurde…
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Sicherheitsbericht 2022
Der Sicherheitsbericht 2022 des Polizeipräsidium Mittelfranken und auch die anderen Sicherheitsberichte wurde in der Sitzung des Stadtrates am 26. April 2023 behandelt. In der Aussprache, die bis 17:10 ging wurde betont, da die Sicherheitslage sehr gut ist und alle verantwortlichen Dienststellen hervorragend zusammen arbeiten. Polizeipäsidium Mittelfranken Im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Mittelfranken,der mit dem Regierungsbezirk Mittelfranken…
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Sicherheitsbericht 2021
Sicherheitsbericht Polizeipräsidiums Mittelfranken für 2021 zu Top1 Sicherheitsbericht Polizeipräsidiums Mittelfranken für 2021 Im Sicherheitsbericht konnten erfreuliche Rückgänge in der Kriminalitätsentwicklung vermeldet werden. Leider mussten diese positiven Entwicklungen mit massiven Grundrechtseinschränkungen (Lockdown) bezahlt werden. In der Zeit der Corona-Maßnahmen halbierten sich die Wohnungseinbrüche, die Mordfälle verdoppelten sich, Totschlag stieg von 16 auf 18, Vergewaltigung von 42…
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Sicherheitsbericht 2020
Notizen aus dem Stadtrat am 19. Mai 21 Die Sicherheitslage wird vom Polizeipräsidium Mittelfranken als sehr gut empfunden. Insgesamt gab es 9000 Straftaten weniger. Auch bei den Wohnungseinbrüchen ergab sich (auch bedingt durch Ausgangssperren) ein starker Rückgang. Zum Demonstrationsgeschehen bemerkte der Polizeipräsident, daß es gar nicht so einfach ist gegen friedliche Bürger massiv vorzugehen. Ein…
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Sicherheitsbericht 2019
Da die Vertreter des Polizeipräsidiums Mittelfranken nur einen Bericht der Nürnberger Polizei zur Sicherheitslage im Stadtgebiet abgeben können, berichtet die Stadt Nürnberg als Sicherheitsbehörde über veranlaßte Maßnahmen aus der Zentralen Bußgeldstelle Arbeitskreis Sicherheit und Sauberkeit (SiSa) Kommunalen Außendienst (ADN) der Stadt Nürnberg Leider liegen mir heute am 12.04.26 keine Aufzeichnungen aus den damaligen Berichten vor.…