Kategorie: Beruf
-
Ältestenrat und Finanzausschuß am 17.06.26
Der Ältestenrat und Finanzausschuß bereitet die am selben Tag stattfindende Stadtratssitzung vor. Früher, bevor die AfD mit Fraktionsstatus im Stadtrat platzgenommen hatte, gab es auch noch eine offizielle Sitzung der Faktionsführer. Zu diesen Sitzungen hat Oberbürgermeister Marcus König bis Oktober 2020 offiziell eingeladen. Öffentliche Tagesordnung Die endgültige Tagesordnung wird vor Beginn der Sitzung vom Vorsitzenden…
-
-
Der Personal- und Organisationsausschuß (POA)
In der konstituierenden Sitzung des Stadtrates wurde in öffentlicher Sitzung beschlossen wer im Bereich Personal für was zuständig ist. Im Kapitel 3.3 wird eine grobe Abgrenzung zwischen dem POA, dem Stadtrat und den Eigenbetrieben vorgenommen. 3.3. Weitere Zuständigkeiten für Personalentscheidungen 3.3.1. Zuständigkeiten des Personal- und Organisationsausschusses Die nicht auf den Oberbürgermeister delegierbaren bzw. nicht delegierten…
-
Erste Sitzungswoche im Stadtrat
Die erste Sitzungswoche des neu gewählten Stadtrats nach der konstituierenden Sitzung am 6. Mai 2026 beginnt am kommenden Montag, dem 8. Juni 2026. Traditionell finden am Montag interne Sitzungen der Verwaltung und der Fraktionen statt. Von Fraktionssitzungen der AfD war in der Vergangenheit allerdings eher wenig zu hören. Da am 4. Juni 2026 um 14:00…
-
Abstimmung zum Frankenschnellweg
In den letzten Maitagen erhielten die Nürnberger ihre Abstimmungsunterlagen für den Bürgerentscheid „Lieber zurück auf Los statt Ausbau Frankenschnellweg“. Ein „Ja“ stoppt das Projekt und macht 19 Jahre Planung zunichte. Wer möchte, dass das in den vergangenen Jahrzehnten als sinnvoll erachtete Vorhaben fortgeführt wird, muss mit „Nein“ stimmen. CSU und SPD haben in den letzten…
-
Stadtrat Markus Tischner verstorben
Gestern erfuhr ich von einem Mitglied der AfD, daß Markus Tischner aus der CSU Stadtratsfraktion plötzlich und unerwartet verstorben ist. Stadtrat Tischner rückte im August 2023 in den Stadtrat für Daniela Eichelsdörfer, die ihr Mandat aus beruflichen Gründen aufgab, nach. Er wurde in der Wahl am 8. März 2026 erneut gewählt und nahm am 6.…
-
Demonstration in Gostenhof!
Dem Polizeibericht ist zu entnehmen, dass bereits vor Beginn der Kundgebung vereinzelt unmittelbarer Zwang angewendet werden musste. Hintergrund war der Versuch, die für die angemeldete und genehmigte Demonstration vorgesehene Versammlungsfläche zu besetzen, wie dies bereits am 11.05.2026 geschehen war. Massiver Gegenprotest Bereits um 15:00 Uhr versammelten sich bis zu 250 Gegendemonstranten auf dem Jamnitzer Platz,…
-
Sicherheitsbericht 2025
Der Sicherheitsbericht wird jedes Jahr im Stadtrat vorgestellt. Für den Stadtrat und für seine linke Mehrheit ist entscheidend, daß im Sicherheitsbericht die linke Politik und seine Auswirkungen, vor allem in Bezug auf Corona und Migration positiv dargestellt wird. Team-Menschenrechte (TMR) Seit ca. 18 Monaten wird diese positive Darstellung durch die Montagsdemonstrationen des Team-Menschenrechte massiv gestört.…
-
Stadt Nürnberg: Wer MACHT was?
Mit den Kommunalwahlen 2026 in Nürnberg haben sich Veränderungen ergeben, die sich auch auf die Zuständigkeiten im Rathaus auswirken. In der konstituierenden Stadtratssitzung am 6. Mai 2026 wählten die Stadträte die neuen Bürgermeister und die im Hintergrund vorbereiteten Zuständigkeitsverschiebungen werden sichtbar. Veränderungen beim OBM Der alte und neue Oberbürgermeister hat seinen Zuständigsbereich behalten und aus…
-
Sechs Jahre im Stadtrat zu Nürnberg
Konstituierende Sitzung 2026-2032 Für die konstituierende Sitzung der Stadtratsperiode 2026–2032 stellten die Nürnberger Nachrichten fest, dass 14 Parteien bzw. Gruppierungen einen neuen Rekord hinsichtlich der Zersplitterung der Stadtgesellschaft darstellen. Zudem wurden 26 Mitglieder neu in den Stadtrat gewählt. Aufgrund verschiedener Wechsel in die Verwaltung sind die heutigen Namenslisten noch nicht endgültig. Die wesentlichste Neuerung besteht…
-
Sechs Jahre im Stadtrat zu Nürnberg
Die Wahl des Nürnberger Stadtrats am 15. März 2020 fiel in eine Zeit, die sich unmittelbar danach als historischer Einschnitt erweisen sollte. Der darauf folgende Lockdown griff tief in die Grundrechte, das öffentliche Leben und grundlegende Freiheitsrechte ein und veränderte die politischen Rahmenbedingungen nachhaltig. Das endgültige Wahlergebnis lag erst Wochen später vor. Nachdem ein AfD-Spitzenkandidat…
-
TMR Montagsdemo am 4.5.26
Nachdem das Team Menschenrechte eine Zwischenkundgebung in der Straße der Menschenrechte angemeldet hatte, wurde die Verwaltung der Stadt Nürnberg aktiv. Auf Anweisung des Stadtrates der schon im Wahlkampf angekündigt hatte sich nicht an das Neutralitätsgebot von Verwaltungen halten zu wollen, verweigerte das Ordnungsamt die Genehmigung und verfügte eine Alternative. Die Gerichte in Ansbach und München…