AfD Stadträte Roland Hübscher, Willibald Schlesinger, Klaus Krestel, Michael Feder

14.06.23 Stadtrat Plenum

Nürnberg grün und lebenswert

In einem gemeinsamen Antrag der Stadtratsfraktionen CSU, SPD und B90/Grüne wurden Ziele einer Bürgerinitiative, an der auch die ÖDP beteiligt war, übernommen. In der Sitzung wurde der fehlende Hinweis auf die Urheberschaft bemängelt und eine Einbeziehung des gültigen Flächennutzungsplanes gefordert. In einer heftigen Reaktion griff der Fraktionsvorsitzende der CSU die ÖDP Stadträtin persönlich an und es entwickelte sich ein heftiger Disput.

In der emotionalen Stimmung der Sitzung nicht angesprochen, wurden die Bedenken von AfD Stadtrat Klaus-Rudolf Krestel, der mit seiner Gegenstimme auch dafür sorgte, daß der OBM zum Schluß nur verkünden konnte: „Mit großer Mehrheit angenommen“.

Stadtrat Krestel fürchtet, daß die zukünftige Entwicklung der Stadt mit diesem Beschluß vorläufig zu Ende geht. Technische Neuentwicklungen und eventuell notwendige Infrastrukturmaßnahmen die im Flächennutzungsplan von 2006 nicht enthalten sind, können nur gegen diesen Beschluß durchgeführt werden. Der Stadtrat stranguliert sich damit selbst und eine Gigafaktory der Marke Tesla (wie in Grünheide/Brandenburg) ist im Stadtgebiet unmöglich.

Sicher kann dieser Beschluß durch einen weiteren Beschluß des Stadtrates jederzeit wieder verändert werden, aber sind solche Schaufensterbeschlüsse wirklich sinnvoll. Stadtrat Krestel hat diese Frage für sich mit „Nein“ beantwortet und dem gesunden Menschenverstand im Stadtrat eine Stimme gegeben.