26.04.23 Stadtrat Plenum

AfD Stadträte Roland Hübscher, Willibald Schlesinger, Klaus Krestel, Michael Feder

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1             Sicherheitsbericht des Polizeipräsidiums Mittelfranken für 2022

2             Sicherheitsbericht der Stadt Nürnberg für 2022

3             „Urbane Gartenschau Nürnberg 2030“ im Rahmen Bayerischer Landesgartenschauen –

4             200 Jahre Technische Hochschule Nürnberg Georg Simon Ohm

5             Lage in Charkiw ein Jahr nach russischer Invasion in die Ukraine

6             Benennung der Grünanlage südlich der Sperberstraße zwischen Burgundenstraße und Huldstraße nach dem Nürnberger NSU-Opfer Abdurrahim Özüdogru

7             Integriertes digitales Entwicklungskonzept (IDEK) „Reallabor Lichtenreuth“

8             ePartizipation 2023 (Onlinebeteiligungen) 2023 in Nürnberg

9             Integration des Deutschlandtickets in das Nürnberger Sozialticket-Modell

10          Sachstand und Auswirkungen der Stelleneinsparungen im Geschäftsbereich Planen und Bauen

11          Satzung zur Änderung der Satzung über den Frauenpreis der Stadt Nürnberg

12          GkF – Gesellschaft für kulturelle Freiräume mbH

12.1 *   Nachhaltige Beschaffung – Aktualisierung der Vergabe- und Beschaffungsrichtlinien der Stadt Nürnberg (VBRL)

13          Auflage des OBM: Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nürnberg über den Rat für Integration und Zuwanderung (Integrationsratssatzung – IntRS) vom 29. März 2022 (Amtsblatt S. 129)

14          Auflage des Referates I/II: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

15          Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.03.2023, öffentlicher Teil