AfD Stadträte Roland Hübscher, Willibald Schlesinger, Klaus Krestel, Michael Feder
Tagesordnung öffentlicher Teil
1 Sicherheitsbericht des Polizeipräsidiums Mittelfranken für 2022
2 Sicherheitsbericht der Stadt Nürnberg für 2022
3 „Urbane Gartenschau Nürnberg 2030“ im Rahmen Bayerischer Landesgartenschauen –
4 200 Jahre Technische Hochschule Nürnberg Georg Simon Ohm
5 Lage in Charkiw ein Jahr nach russischer Invasion in die Ukraine
6 Benennung der Grünanlage südlich der Sperberstraße zwischen Burgundenstraße und Huldstraße nach dem Nürnberger NSU-Opfer Abdurrahim Özüdogru
7 Integriertes digitales Entwicklungskonzept (IDEK) „Reallabor Lichtenreuth“
8 ePartizipation 2023 (Onlinebeteiligungen) 2023 in Nürnberg
9 Integration des Deutschlandtickets in das Nürnberger Sozialticket-Modell
10 Sachstand und Auswirkungen der Stelleneinsparungen im Geschäftsbereich Planen und Bauen
11 Satzung zur Änderung der Satzung über den Frauenpreis der Stadt Nürnberg
12 GkF – Gesellschaft für kulturelle Freiräume mbH
12.1 * Nachhaltige Beschaffung – Aktualisierung der Vergabe- und Beschaffungsrichtlinien der Stadt Nürnberg (VBRL)
13 Auflage des OBM: Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nürnberg über den Rat für Integration und Zuwanderung (Integrationsratssatzung – IntRS) vom 29. März 2022 (Amtsblatt S. 129)
14 Auflage des Referates I/II: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
15 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.03.2023, öffentlicher Teil
Zur Stadtratssitzung am 26. April 2023
Die Sitzung wurde vom OBM König pünktlich eröffnet und begann mit den Sicherheitsberichten die gemeinsam bis 17:10 Uhr behandelt wurden. Die Sicherheitslage ist Spitze und alle verantwortlichen Dienststellen arbeiten hervorragend zusammen.
Auch die folgenden Punkte dienten der Kenntnisnahme und es gab ganz viel Lob für die Vortragenden und die im Hintergrund arbeitenden Teams.
Bei der Benennung der Grünanlage südlich der Sperberstraße zwischen Burgundenstraße und Huldstraße sorgten zwei Nein-Stimmen für Unmut bei der Stadtratsmehrheit.
Dafür wurden die Punkte 7 + 8 einstimmig verabschiedet. Die Integration des Deutschlandtickets in das Nürnberger Sozialticket-Modell wurde mit einer verspäteten Gegenstimme (keine AfD-Stimme) mit großer Mehrheit beschlossen. Punkt 10 wurde abgesetzt und in dieser Sitzung nicht behandelt.
Die restlichen Punkt im öffentlichen Teil wurden einstimmig verabschiedet.
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